Für was ich kandidiere.
In den letzten Wochen bin ich mehrfach mit Fragen zu meiner Kandidatur konfrontiert worden. Also hier eine kurze Erklärung:
Ich bewerbe mich am 15. November um einen Listenplatz auf der Grünen Liste für die nächste Wiener Gemeinderatswahl.
Für einige von euch wirft das wahrscheinlich mehr Fragen auf, als es beantwortet. Deswegen hier eine kurze Erklärung.
Die Verfassung ist Österreichs grundlegendes Regelwerk. In ihr werden die wichtigsten Grundsätze Österreichs geregelt. Unter anderem werden dort die 6 Grundprinzipien definiert. Unter anderem das Prinzip der Bundesstaatlichkeit. Bundesstaatlichkeit heißt, dass die Kompetenzen der Legislative (gesetzgebenden Kraft), Exikutive (ausführende Kraft) und Judikative (Recht sprechende Kraft) Kompetenzverteilung der staatlichen Macht gibt. Politisch ist Österreich in Bund und Länder gegliedert, denen jeweils unterschiedliche Kompetenzen zufallen. Wie das alles genau geregelt ist, ist jetzt nicht ganz so wichtig. Wichtig ist, dass sich die Länder dann noch weiter in politische Bezirke und letztlich Gemeinden unterteilen. Alle diese „Ebenen“ haben unterschiedliche Kompetenzen. Ansich hat ein Gemeinderat relativ wenige Zuständigkeiten (Flächenwidmung,…)
Der Wiener Gemeinderat ist aber neben einem Gemeinderat auch ein Landtag. Das ist der Fall, weil Wien eben Land und Stadt (Sonderform einer Gemeinde) ist. Damit fallen ihm deutlich mehr Kompetenzen zu.
Der Wiener Gemeinderat setzt sich aus 100 Abgeordneten zusammen, die alle 5 Jahre gewählt werden. Im Herbst 2010 wird die nächste Wahl stattfinden. Für sie möchte ich kandidieren.
Für jede Gemeinderatswahl werden von allen Fraktionen (Parteien) Listen erstellt, in denen die KandidatInnen aller Parteien gereiht werden. Die Grünen sind die einzige Partei, die versucht, diese Entscheidung basisdemokratisch zu treffen. Basisdemokratisch heißt, dass möglichst viele an der Reihung der KandidatInnen teilhaben können. Alle Mitglieder und Unterstützer der Grünen Wien sind wahlberechtigt. Das sind stolze 1800 Menschen. Am 15. November wird die Grünen Liste erstellt.
Also: Ich kandidiere für einen Platz auf der Liste der Wiener Grünen für die Gemeinderatswahl 2010. Soweit alles klar? Fragen immer gerne!
